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Dual-Fluid-Reaktor: Der Streit geht in die nächste Runde

Wie berichtet, haben die Macher des Dual-Fluid-Reaktors, also das Institut für Festkörper-Kernphysik, eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den DFR für die Endrunde der GreenTec Awards nominiert. Nun gilt eine einstweilige Verfügung allerdings, wie der Name schon sagt, nur einstweilig, nämlich bis ein reguläres Gerichtsurteil in der Sache ergangen ist.

Gerichte sollten einem Verfahren Priorität einzuräumen, wenn eine einstweilige Verfügung erlassen wurde. Deshalb hat das Landgericht Berlin zügig einen ersten Verhandlungstermin angesetzt, und zwar den nächsten Mittwoch, 21. August, 13:00 Uhr – also vor der GreenTec-Gala am 30. August.

Ort der Verhandlung ist das Landgericht Berlin, Tegeler Weg 17–21, 10589 Berlin. Die Geschäftsführer der beiden Parteien müssen anwesend sein.

Es bleibt spannend!

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Piraten entern Berlin: Riesenchance, Riesenherausforderung

Mit einem grandiosen Wahlergebnis zieht die Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ein: 9,0 Prozent sagt die ARD-Hochrechnung von 21:40 Uhr. Gerechnet hatte mit einem Erfolg in dieser Größenordnung niemand; auch die Piraten nicht, denn sonst hätten sie ein paar Kandidaten mehr aufgestellt. Im Moment sieht es so aus, daß sämtlich 15 Kandidaten der Landesliste Parlamentssitze erhalten.

Der Erfolg in Berlin ist für die Piratenpartei ein gewaltiger Durchbruch, bringt er sie doch bei vielen Wählern (und Nichtwählern!) auf den Schirm – bei manchen erstmals, bei manchen erstmals richtig. Wer noch nie etwas von der Piratenpartei gehört hatte, weiß jetzt mehr. Wer die Piraten noch nie gewählt hat, »weil das ja doch verschenkte Stimmen sind«, wird das ab heute anders sehen.

Der Berliner Wahlerfolg ist ein Leuchtturm und ein Orientierungspunkt für ganz Deutschland. Er ist eine Riesenchance für die Piratenpartei bei kommenden Wahlen – in anderen Ländern, im Bund und in den Kommunen sowieso! Gleichwohl wird sich das Ergebnis andernorts nicht leicht wiederholen lassen, denn was in Berlin ankommt, trifft andernorts noch lange nicht auf Zustimmung.

Gleichzeitig ist Berlin eine Riesenherausforderung für die Piratenpartei. Denn nun werden die Menschen genau hinschauen und gucken, was die Piraten machen und wie sie es machen. Lernen und Einarbeiten ist angesagt, dann vernünftige, solide Politik für Berlin. Wer die Piraten nur aus Protest gewählt hat – und das sind die allermeisten –, will zu Recht eine Bestätigung.

Das muß jetzt laufen, und ich denke, es wird laufen – mit frischen Ideen und mit Beteiligung der Bürger. Berlin ist die Chance für die Piratenpartei – vielleicht die einzige.